IMPRESSUM & AGB

Du hast eine Frage? In unseren AGB, den Datenschutzinformationen und im Impressum findest du alles Wichtige zu CookWithaFriend. Für alles Weitere sind kannst du uns auch direkt kontaktieren.


    1. Geltungsbereich

    1.1 Diese AGB regeln sämtliche Verträge zwischen dem Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein), Schorndorfer Str. 33, 70736 Fellbach, Deutschland („Anbieter“) und den Nutzern der Plattform cookwithafriend.de („Kunde“) über digitale Einzelzugänge, Mitgliedschaften/Abonnements, Live-Online-Formate, digitale Inhalte sowie sonstige über die Plattform angebotene Leistungen.

    1.2 Der Anbieter tritt im Außenauftritt unter der Bezeichnung „CookWithaFriend“ auf. „CookWithaFriend“ ist eine Angebots- und Projektbezeichnung des Anbieters und keine eigene juristische Person. Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der Anbieter.

    1.3 Die Plattform kann insbesondere den Zugang zu digitalen Kochkursen, Videoformaten, Live-Sessions, Rezepten, Aufzeichnungen, Downloads, begleitenden Materialien und Inhalten ausgewählter Köche oder Gastgeber umfassen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Plattform.

    1.4 Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), soweit einzelne Klauseln nicht ausdrücklich unterscheiden.

    1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

    1.6 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    1.7 Durch Registrierung, Bestellung oder Nutzung der Plattform erkennt der Kunde diese AGB an.


    2. Vertragspartner & Kontakt

    2.1 Anbieter / Vertragspartner
    Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein; gemeinnützig anerkannt)
    Schorndorfer Str. 33
    70736 Fellbach
    Deutschland

    Vertretungsberechtigt: Bernd Bartolome, Vorstand
    Telefon: +49 (0)711 25259324
    E-Mail: info@infinite-sculpture.online

    2.2 Hinweis zur Bezeichnung „CookWithaFriend“
    „CookWithaFriend“ ist eine Marken-, Projekt- bzw. Angebotsbezeichnung des Anbieters. Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der oben genannte Anbieter.

    2.3 Service & Support
    Serviceanfragen können über die auf der Plattform angegebenen Kontaktwege oder per E-Mail an den Anbieter gerichtet werden.

    2.4 Rechte
    Inhalte, Videos, Rezepte, Texte, Fotografien, Gestaltungen, Plattformbestandteile, Kennzeichen und Software sind urheber-, marken- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützt, soweit nicht Rechte Dritter entgegenstehen.


    3. Leistungen

    3.1 Der Anbieter betreibt eine digitale Plattform rund um kulinarische Inhalte und Formate. Über die Plattform können insbesondere digitale Einzelzugänge, Mitgliedschaften, Live-Online-Kochformate, Aufzeichnungen, Rezepte, Video-Inhalte und ergänzende Materialien bereitgestellt werden.

    3.2 Der genaue Umfang der Leistungen richtet sich nach dem jeweils gebuchten Angebot. Maßgeblich sind die Angaben im Bestellprozess, auf der Produktseite und in der Bestellbestätigung.

    3.3 Einzelne Angebote können den Zugang auf einen bestimmten Koch, ein bestimmtes Format, einen bestimmten Zeitraum oder einen bestimmten Termin beschränken. Andere Angebote können den Zugang zu mehreren oder allen verfügbaren Köchen, Formaten oder Inhalten umfassen. Maßgeblich ist stets die konkrete Produktbeschreibung.

    3.4 Soweit Live-Formate angeboten werden, können diese zu festen Terminen stattfinden. Der Anbieter ist berechtigt, aus sachlichem Grund einzelne Termine zu verschieben, Referenten/Köche auszutauschen oder Formate in vergleichbarer Weise anzupassen, sofern der wesentliche Charakter der gebuchten Leistung erhalten bleibt.

    3.5 Nutzungsrechte an Inhalten der Plattform
    Der Kunde erhält an den bereitgestellten Inhalten ausschließlich die in diesen AGB und der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich eingeräumten Rechte. Sämtliche im Übrigen verbleibenden Rechte stehen dem Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern zu.

    3.6 Nicht gestattet sind insbesondere:
    a) die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte,
    b) das öffentliche Zugänglichmachen, Vervielfältigen, Verbreiten oder Verkaufen von Inhalten,
    c) das Anfertigen und Verbreiten von Mitschnitten, Screenrecordings oder Kopien von Live-Formaten oder Videos, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet wurde,
    d) die gewerbliche Nutzung der bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche Freigabe des Anbieters.

    3.7 Downloads, Rezeptunterlagen oder sonstige Materialien dürfen nur dann gespeichert und privat genutzt werden, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich zum Download bereitgestellt wurden.

    3.8 Unzulässige Nutzung
    Es ist untersagt, die Plattform missbräuchlich zu nutzen, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen, Inhalte automatisiert auszulesen, die Plattform zu stören oder Rechte Dritter zu verletzen.

    3.9 Drittanbieter-Dienste
    Der Anbieter kann für Zahlungsabwicklung, Streaming, Hosting, Video-Ausspielung, Kommunikation oder sonstige technische Leistungen Dienste unabhängiger Drittanbieter einsetzen. Für deren ununterbrochene Verfügbarkeit, Änderungen oder Einschränkungen haftet der Anbieter im gesetzlich zulässigen Umfang nicht.

    3.10 Leistungsänderungen
    Der Anbieter darf Funktionen, Inhalte, Generierungslogiken, Zugriffsmodelle, Paywalls und Formate anpassen, erweitern, einschränken oder aktualisieren, soweit der wesentliche Vertragsnutzen des konkret gebuchten Angebots erhalten bleibt.

    3.11 Keine Erfolgs- oder Ergebnisgarantie
    Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Koch-, Geschmacks-, Lern-, Gesundheits- oder Veranstaltungserfolg. Kulinarische Ergebnisse hängen insbesondere von Zutaten, Zubereitung, Geräten, Erfahrung und individueller Umsetzung des Kunden ab.

    3.12 Keine Ernährungs- oder Gesundheitsberatung
    Die Plattform stellt keine medizinische, ernährungswissenschaftliche, allergologische oder sonstige individuelle Fachberatung dar. Der Kunde hat Verträglichkeiten, Allergien, Unverträglichkeiten, Hygiene, Gargrade und Lebensmittelsicherheit eigenverantwortlich zu prüfen.

    3.13 KI-gestützte Generierungsfunktionen
    Der Anbieter kann auf der Plattform Funktionen bereitstellen, mit denen Nutzer auf Basis von Texteingaben, Auswahlparametern und/oder hochgeladenen Bilddateien automatisiert Rezepte, Bilder, Kochanleitungen, redaktionelle Texte oder sonstige digitale Inhalte generieren oder generieren lassen können („Generierte Inhalte“). Die Bereitstellung kann ganz oder teilweise unter Einsatz automatisierter Systeme, künstlicher Intelligenz und externer technischer Dienstleister erfolgen.

    3.14 Freischaltung, Mitgliederzugang, Paywall
    Die Auslösung oder Anforderung einer Generierung begründet für sich genommen keinen Anspruch auf unentgeltliche Einsicht, Freischaltung, Download, dauerhafte Speicherung, Herausgabe oder sonstige Nutzbarkeit des vollständigen Ergebnisses. Der Anbieter ist berechtigt, die Anzeige, Nutzung oder Freischaltung Generierter Inhalte ganz oder teilweise von einer erfolgreichen Registrierung, dem Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft, dem Zahlungseingang oder sonstigen im Bestell- bzw. Nutzungsprozess angegebenen Zugangsvoraussetzungen abhängig zu machen. Maßgeblich ist ausschließlich die jeweils auf der Plattform kommunizierte Freischaltlogik.

    3.15 Rechte an Eingaben, Prompts und Uploads des Nutzers
    Mit jeder Texteingabe, jedem Prompt, jedem Upload und jeder sonstigen Bereitstellung von Inhalten im Zusammenhang mit einer Generierung räumt der Nutzer dem Anbieter an sämtlichen eingegebenen, hochgeladenen oder sonst bereitgestellten Inhalten unentgeltlich ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht für alle bei Vertragsschluss bekannten Nutzungsarten ein. Dieses Recht umfasst insbesondere das Speichern, Vervielfältigen, Bearbeiten, Umgestalten, Übersetzen, Kürzen, Erweitern, Kombinieren mit anderen Inhalten, Veröffentlichen, öffentliche Zugänglichmachen, Verbreiten, Vorführen, Senden, Archivieren, Auswerten sowie die Nutzung zu redaktionellen, technischen, werblichen und kommerziellen Zwecken im Zusammenhang mit der Plattform und ihren Angeboten.
    Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, aus Nutzereingaben und Uploads neue Inhalte abzuleiten, diese weiterzuentwickeln und eigenständig zu verwerten.

    3.16 Rechte an Generierten Inhalten
    Soweit an Generierten Inhalten überhaupt urheberrechtliche, leistungsschutzrechtliche, datenbankrechtliche oder sonstige ausschließliche Rechtspositionen, Anwartschaften oder wirtschaftlich verwertbare Rechtsstellungen entstehen oder entstehen können, stehen diese im rechtlich zulässigen Umfang ausschließlich dem Anbieter zu bzw. gelten im Zeitpunkt ihrer Entstehung als ausschließlich dem Anbieter eingeräumt.
    Der Nutzer hat an Generierten Inhalten keinen Anspruch auf Übertragung ausschließlicher Rechte, keine Beteiligung an Erlösen, keine gesonderte Vergütung und keinen Anspruch auf Nennung. Der Nutzer erhält – vorbehaltlich der jeweiligen Produktbeschreibung und einer ordnungsgemäßen Freischaltung – lediglich ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufliches Recht zur rein privaten Nutzung der ihm auf der Plattform angezeigten Inhalte.

    3.17 Veröffentlichung, Redaktion und kommerzielle Verwertung
    Der Anbieter ist berechtigt, auf Grundlage von Nutzereingaben, Uploads und/oder Generierten Inhalten Rezepte, Bilder, Kochanleitungen, Blogbeiträge, redaktionelle Beiträge, Teaser, Social-Media-Inhalte, Mitgliederinhalte und sonstige digitale Produkte zu erstellen, zu bearbeiten, zu kürzen, zu erweitern, mit anderen Inhalten zu kombinieren, zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren sowie diese frei zugänglich, nur für Mitglieder, hinter einer Payment-Schranke oder in sonstigen entgeltlichen oder unentgeltlichen Formaten zu veröffentlichen und kommerziell zu verwerten.
    Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung, Nichtveröffentlichung, bestimmte Platzierung, dauerhafte Vorhaltung, ein bestimmtes Zugangsmodell, Löschung, Vergütung oder Beteiligung besteht nicht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

    3.18 Kein Anspruch auf Exklusivität, Neuheit oder Schutzfähigkeit
    Der Nutzer erkennt an, dass aufgrund der Funktionsweise automatisierter und KI-gestützter Systeme Ergebnisse erzeugt werden können, die bestehenden Inhalten oder für andere Nutzer generierten Inhalten ähneln. Der Anbieter schuldet keine Neuheit, keine Ausschließlichkeit, keine Schutzfähigkeit, keine Nichtwiederholung und keine Nichtähnlichkeit Generierter Inhalte.

    3.19 Zusicherungen des Nutzers; Rechte Dritter; Freistellung
    Der Nutzer sichert zu, dass er hinsichtlich aller von ihm eingegebenen, hochgeladenen oder sonst bereitgestellten Inhalte über sämtliche für die Nutzung nach diesen AGB erforderlichen Rechte, Befugnisse und Einwilligungen verfügt. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Design-, Persönlichkeits-, Datenschutz- und sonstige Rechte Dritter.
    Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenden Verletzung solcher Rechte oder gesetzlicher Vorschriften durch die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte gegen den Anbieter geltend gemacht werden, und ersetzt dem Anbieter die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

    3.20 Keine Prüfungspflicht; keine Herausgabe von Zwischenständen
    Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Nutzereingaben, Uploads oder Generierte Inhalte auf rechtliche Zulässigkeit, Rechtefreiheit, Originalität, Schutzfähigkeit, Verwertbarkeit, kulinarische Eignung, inhaltliche Richtigkeit oder Marktfähigkeit zu prüfen.
    Der Anbieter ist ferner nicht verpflichtet, Rohfassungen, Zwischenstände, Entwürfe, interne Parameter, Systemanweisungen, Prompts, Varianten, Metadaten oder nicht freigeschaltete Ergebnisse offenzulegen oder herauszugeben.


    4. Vertragsschluss & Registrierung

    4.1 Mit Abschluss des Online-Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit Zugang der elektronischen Bestellbestätigung zustande.

    4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung und Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Eine Nutzung durch nicht autorisierte Dritte ist unzulässig.

    4.3 Einzelzugänge
    Einzelzugänge gelten nur für das jeweils gebuchte Format, den jeweils gebuchten Zeitraum oder den jeweils gebuchten Termin und enden danach automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

    4.4 Mitgliedschaften / wiederkehrende Modelle
    Soweit auf der Plattform laufende Mitgliedschaften oder Abonnements angeboten werden, ergeben sich Laufzeit, Abrechnung, Verlängerung und Kündigungsmöglichkeit aus dem jeweiligen Bestellprozess. Soweit gesetzlich erforderlich, wird Verbrauchern für online abschließbare Dauerschuldverhältnisse eine Kündigungsmöglichkeit nach den gesetzlichen Vorgaben im elektronischen Geschäftsverkehr bereitgestellt.

    4.5 Kündigungen können, soweit einschlägig, über den auf der Plattform bereitgestellten Kündigungsweg oder in Textform erklärt werden. Der Anbieter bestätigt den Zugang einer Kündigung unverzüglich in Textform.

    4.6 Altersbeschränkung
    Die Nutzung der Plattform ist erst ab 16 Jahren zulässig. Jüngere Nutzer dürfen Angebote nur mit ausdrücklicher Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen.

    4.7 Bestätigung im Generierungsprozess
    Der Anbieter darf Funktionen, Inhalte, Generierungslogiken, Zugriffsmodelle, Paywalls und Formate anpassen, erweitern, einschränken oder aktualisieren, soweit der wesentliche Vertragsnutzen des konkret gebuchten Angebots erhalten bleibt.


    5. Preise & Zahlung

    5.1 Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit anwendbar.

    5.2 Zahlungen sind mit Vertragsschluss fällig, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist. Die Zahlung kann per Kreditkarte, PayPal oder den jeweils im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten erfolgen.

    5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren oder die Leistung zurückzuhalten. Bei Rechtsgeschäften, an denen Verbraucher nicht beteiligt sind, werden Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB berechnet. Für jede berechtigte Mahnung kann der Anbieter eine angemessene Mahnkostenpauschale erheben.

    5.4 Preisänderungen für laufende Mitgliedschaften oder wiederkehrende Leistungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Verbrauchern steht bei wesentlichen Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.


    6. Widerrufsrecht für Verbraucher

    6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses und in Textform zur Verfügung gestellt.

    6.2 Bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen – insbesondere bei Mitgliedschaften, Freischaltungen, dem Zugriff auf Generierte Inhalte oder sonstigen digitalen Leistungen – kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt und der Verbraucher hierzu ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.

    6.3 Ein Widerrufsrecht besteht nicht, soweit gesetzlich ausgeschlossen, insbesondere bei Verträgen über termingebundene Live-Online-Events, Kochkurse oder vergleichbare Freizeitformate, wenn für die Leistung ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist.


    7. Pflichten des Kunden

    7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Plattform und die bereitgestellten Inhalte nur im vertraglich und gesetzlich zulässigen Umfang zu nutzen.

    7.2 Der Kunde sorgt selbst für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform, insbesondere für eine ausreichende Internetverbindung, kompatible Hardware und aktuelle Software.

    7.3 Der Kunde ist für den sicheren und sachgerechten Umgang mit Lebensmitteln, Messern, Küchengeräten, Hitzequellen und sonstigem Zubehör selbst verantwortlich.

    7.4 Der Kunde prüft Rezepte, Zutaten, Allergene, Verträglichkeiten, Garzeiten und Hygienestandards eigenverantwortlich, bevor er Inhalte praktisch umsetzt.

    7.5 Der Kunde hat Mängel oder technische Störungen unverzüglich nach Feststellung in Textform anzuzeigen.

    7.6 Verstößt der Kunde gegen diese AGB, ist der Anbieter nach vorheriger Abmahnung berechtigt, den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, sofern das mildere Mittel nicht ausreicht und berechtigte Interessen des Kunden nicht überwiegen.

    7.7 Der Kunde darf nur solche Inhalte hochladen oder eingeben, deren Nutzung nach diesen AGB rechtlich zulässig ist. Untersagt ist insbesondere das Hochladen oder Eingeben von Inhalten,
    a) an denen der Kunde nicht die erforderlichen Rechte oder Einwilligungen besitzt,
    b) die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte, verletzen,
    c) die rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, jugendgefährdend oder strafbar sind,
    d) die technische Systeme beeinträchtigen, Schadcode enthalten oder missbräuchlich eingesetzt werden.


    8. Haftung

    8.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

    8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die Vergütung, die der Kunde in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt des schädigenden Ereignisses gezahlt hat. Hat der Kunde in diesem Zeitraum keine Vergütung gezahlt, ist die Haftung gegenüber Unternehmern auf 5.000 EUR begrenzt.

    8.3 Für unentgeltliche Leistungen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

    8.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen, Ausfälle oder Verzögerungen, die auf Drittanbieter, die Internetverbindung des Kunden, höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen oder vergleichbare Umstände zurückgehen.

    8.5 Der Anbieter haftet nicht für den individuellen Erfolg der Umsetzung von Rezepten, Anleitungen oder Live-Inhalten, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.

    8.6 Die bereitgestellten Inhalte ersetzen keine medizinische, ernährungsbezogene oder sonstige individuelle Fachberatung.

    8.7 Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen, Ansprüche Dritter oder sonstige Nachteile, die darauf beruhen, dass vom Kunden bereitgestellte Inhalte nicht die erforderlichen Rechte, Zustimmungen oder Freigaben aufweisen, sofern den Anbieter nicht ein eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten trifft.

    8.8 Der Anbieter haftet nicht dafür, dass Generierte Inhalte urheberrechtlich, markenrechtlich, designrechtlich oder sonst rechtlich schutzfähig, frei von Rechten Dritter, wirtschaftlich verwertbar oder für einen bestimmten Zweck des Kunden geeignet sind.


    9. Verfügbarkeit, Gewährleistung und Mängelrechte

    9.1 Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

    9.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

    9.3 Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche in Bezug auf digitale Leistungen nach zwölf Monaten ab erstmaliger Bereitstellung, soweit gesetzlich zulässig.

    9.4 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, bestehen keine Garantien hinsichtlich bestimmter Reaktions-, Support- oder Wiederherstellungszeiten.


    10. Social Media

    Der Anbieter kann Auftritte in sozialen Netzwerken unterhalten. Ergänzend gelten die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter haftet nicht für dort von Dritten veröffentlichte Inhalte.


    11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

    11.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der DSGVO und der auf der Website abrufbaren Datenschutzerklärung.

    11.2 Soweit der Anbieter im Rahmen gesonderter B2B-Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag eines Kunden verarbeitet, schließen die Parteien auf Anfrage einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

    11.3 Der Anbieter setzt branchenübliche technische und organisatorische Maßnahmen ein, um personenbezogene Daten angemessen zu schützen.

    11.4 Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Plattform.

    11.5 Soweit der Nutzer Generierungsfunktionen verwendet, können seine Eingaben, Uploads und Generierten Inhalte nach Maßgabe der Datenschutzerklärung zur Vertragserfüllung, technischen Bereitstellung, Missbrauchsabwehr, Abrechnung, redaktionellen Aufbereitung, Veröffentlichung und sonstigen in diesen AGB beschriebenen Zwecken verarbeitet werden. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.


    12. Änderung der AGB

    Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern legitime Gründe vorliegen, insbesondere Änderungen der Rechtslage, technische Weiterentwicklungen, Änderungen der angebotenen Leistungen oder Sicherheitsanforderungen. Der Kunde wird mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist und wird auf diese Folge hingewiesen, gelten die neuen Bedingungen als angenommen. Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.


    13. Gerichtsstand & Streitbeilegung

    13.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt für alle Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters als vereinbart.

    13.2 Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.


    14. Schlussbestimmungen

    14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

    14.2 Vertraulichkeit
    Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragsdurchführung zu verwenden. Dies gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, dem Empfänger bereits rechtmäßig bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.

    14.3 Vertragsstrafe (B2B)
    Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eines Unternehmers gegen die Pflicht zur Geheimhaltung nach Ziffer 14.2 oder gegen das Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach Ziffer 3.13 kann der Anbieter eine angemessene Vertragsstrafe verlangen. Die Höhe der Vertragsstrafe wird vom Anbieter nach billigem Ermessen festgesetzt und kann im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden.

    14.4 Fortgeltung
    Die Regelungen zu Nutzungsrechten, Rechteeinräumung, Veröffentlichung, Verwertung, Freistellung, Haftungsbeschränkung und Vertraulichkeit gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort, soweit ihr Inhalt dies voraussetzt.

    Stiftung Infinite Sculpture (Treuhandstiftung)
    Träger: Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (Gemeinnützig)
    Kunst, Kultur und Technologie
    Schorndorferstr. 33, D-70736 Fellbach
    Telefon: +49 (0)711 25259324
    Vorstand: Bernd Bartolome
    Entwicklung und technischer Support:
    PIX IT®, Königstraße 27, D-70173 Stuttgart
    Telefon: +49 (0)711 25259325
    24/7 Supportservice
    CEO: Bernd Bartolome